Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Merkur-Apotheke, Lützner Str. 145, 04179 Leipzig (AGB)


§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Apotheke und dem Kunden. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. Soweit auch der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Apotheke vor, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes.


§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote der Apotheke im Internet und sonstigen Vertriebsmaterialien sind freibleibend. Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch die Apotheke zustande.


§ 3 Lieferung

Der Versand der Arzneimittel erfolgt per Paket an den Kunden; die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden, an die von ihm in der Bestellung benannten Personen oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, sofern dies durch den Kunden in der Bestellung nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist.
Die Apotheke behält sich vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit und in Absprache mit dem behandelnden Arzt zu verringern; in diesem Fall verringert sich die zu zahlende Vergütung entsprechend.
Teillieferungen sind zulässig, wenn die vollständige Lieferung der Apotheke nicht möglich ist, weil die Ware nicht sofort verfügbar ist und nicht mit zumutbarem Aufwand beschafft werden kann, und dies zu einer Verzögerung der Lieferung der zur Verfügung stehenden Waren von mehr als zwei Tagen führen würde. Soweit Teillieferungen zu zusätzlichen Versandkosten führen, trägt die Apotheke diese Zusatzkosten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet.


§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Der Kaufpreis ist sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu zahlen. Die Versandkosten betragen bei einem Einkaufswert bis 100.00 Euro 4.50 Euro, ein Einkaufswert über 100.00 Euro ist versandkostenfrei. Zahlungen sind bei der ersten Bestellung per Vorkasse, Nachnahme und Kreditkarte möglich. Der Kunde kann Kreditkarten von Mastercard, American Express und Visa verwenden. Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall informiert sie den Kunden unverzüglich. Ab der zweiten Bestellung ist zusätzlich Zahlung per Lastschrift möglich. Überweisungen sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Shop-Bestellnummer im Verwendungszweck vorzunehmen:

Kontoinhaber:        Dr. N. Böhm
Kontonummer:       3115712
Bankleitzahl:          10090603
Bankverbindung:    Dt. Apotheker- und Ärztebank

Soweit der Kunde per Lastschrift oder Kreditkarte zahlt, erteilt er der Apotheke die Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto bzw. bei dem Kreditkartenaussteller einzuziehen. Der Kunde teilt der Apotheke zu diesem Zweck alle erforderlichen Konto- bzw. Kreditkarteninformationen mit und sorgt für ausreichend Deckung. Bei Lastschriften bzw. Kreditkartenzahlungen, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunde zu vertreten hat (Angabe falscher Konto-/Kreditkartendaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten.


§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.







§ 6 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

Pflichtverletzung ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz gemäß den nachstehenden Regelungen zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Apotheke haftet unbegrenzt, wenn sie im Einzelfall eine Garantie übernommen hat, wenn die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden ist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet die Apotheke lediglich bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen (Kardinalpflichten), insoweit allerdings beschränkt auf fünf Prozent des Verkaufswertes pro Schadensfall. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.


§ 7 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Apotheke und dem Kunde ist ausschließlich Leipzig, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.










Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Merkur-Apotheke, Lützner Str. 145, 04179 Leipzig, e-mail: info@merkur-apotheke-leipzig.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 8 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunde einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.